Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter & Geltungsbereich

Anbieter des Dienstes ist die CybeLabs UG (haftungsbeschränkt), Rheinpromenade 9, 40789 Monheim am Rhein, Deutschland (nachfolgend „wir" oder „Anbieter"). Vollständige Angaben findest du im Impressum. Diese AGB gelten für alle Nutzerinnen und Nutzer des Dienstes.

2. Leistungsbeschreibung

DriveBattle ist ein gamifizierter Fahr-Tracking-Dienst für Auto- und Motorrad-Fahrten. Er umfasst u. a. GPS-basiertes Aufzeichnen von Strecken, Statistiken, Erfolge (Achievements), Ranglisten, das Bilden von Crews sowie das Teilen von Fahrten und Inhalten innerhalb der Community. Der Funktionsumfang kann sich weiterentwickeln. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder eine ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

3. Registrierung & Account

Für die Nutzung ist ein Account mit Anzeigenamen, E-Mail-Adresse und Passwort erforderlich. Du bist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten geheim zu halten. Du bist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über deinen Account erfolgen. Der Dienst richtet sich an Personen ab 16 Jahren; Minderjährige benötigen die Zustimmung der Erziehungsberechtigten.

4. Verantwortungsvolle Nutzung im Straßenverkehr

DriveBattle ist ausdrücklich für verantwortungsvolles Fahren gemacht. Auf öffentlichen Straßen gelten uneingeschränkt die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Tempolimits und alle geltenden Gesetze. Der Dienst ist kein Anreiz und keine Aufforderung zu überhöhter Geschwindigkeit, Rennen oder regelwidrigem Fahrverhalten. Das Ausloten fahrdynamischer Grenzen gehört ausschließlich auf Rennstrecken und abgesperrtes Privatgelände.

Bediene die App niemals während der Fahrt. Eine Interaktion mit der App (Eingaben, Einstellungen, Kontrolle von Werten oder Ranglisten) erfolgt ausschließlich bei stehendem Fahrzeug oder durch eine Beifahrerin bzw. einen Beifahrer. Die Nutzung visueller oder akustischer Anzeigen während der Fahrt ist nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere § 23 Abs. 1a und 1b StVO) und mit geeigneter Halterung zulässig. Richte alle Einstellungen vor Fahrtbeginn ein. Die Verantwortung für eine sichere, gesetzeskonforme Fahrweise liegt jederzeit allein bei dir als Fahrer.

Du handelst nach dem Prinzip der Eigenverantwortung. Wir übernehmen insbesondere keine Verantwortung dafür, dass du über die erforderliche körperliche und geistige Eignung sowie die passende Fahrerlaubnis und Ausrüstung verfügst, dass dein Fahrzeug verkehrssicher ist, dass Witterung, Straßenzustand und Verkehrslage ein gefahrloses Befahren zulassen und dass die im Dienst angezeigten Strecken-, Orts- und Standortangaben zutreffen. Die Einschätzung dieser Umstände obliegt allein dir.

5. Nutzerinhalte

Du behältst alle Rechte an den von dir erstellten Inhalten (z. B. Fahrt-Tracks, Fotos, Sharecards, Anzeigename, Orts-Fotos, Crew-Beiträge). Du räumst uns ein einfaches, unentgeltliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, diese Inhalte im zur Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Umfang zu speichern, zu verarbeiten und anderen Nutzern gemäß deinen Sichtbarkeits-Einstellungen anzuzeigen.

Du sicherst zu, dass deine Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend oder gefährdend sind. Verboten ist insbesondere das Hochladen von Inhalten, die zu Straftaten oder Verkehrsverstößen aufrufen. Lädst du Fotos hoch, auf denen Personen erkennbar sind oder die urheberrechtlich geschützte Werke Dritter zeigen, versicherst du, dass du hierzu berechtigt bist und die erforderlichen Einwilligungen eingeholt hast.

Wir sind nicht verpflichtet, Nutzerinhalte vorab zu prüfen, und machen uns diese nicht zu eigen. Wir dürfen Inhalte, die gegen diese AGB, Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen, ohne vorherige Ankündigung entfernen oder sperren. Ein Anspruch auf Entschädigung entsteht dadurch nicht. Öffentlich geteilte Wettbewerbsdaten (z. B. Ranglisten-Einträge, veröffentlichte Battle-Ergebnisse) dürfen wir zur Wahrung der Integrität der Bestenlisten auch nach Löschung deines Accounts in anonymisierter oder pseudonymisierter Form weiter vorhalten.

6. Verbotene Handlungen

Untersagt sind insbesondere: die Manipulation von Fahrdaten, Ranglisten oder Achievements (z. B. gefälschte GPS-Daten, „Cheating"); das automatisierte Auslesen des Dienstes (Scraping, Bots); Angriffe auf die Infrastruktur; das Umgehen von Sicherheits- oder Privatsphäre-Mechanismen; sowie jede Nutzung, die andere Nutzer belästigt oder schädigt.

7. Moderation, Verwarnungen & Sperren

Nutzerinnen und Nutzer können Inhalte über die Melden-Funktion beanstanden. Wir prüfen Meldungen und dürfen beanstandete Inhalte entfernen, wenn sie gegen diese AGB, gegen Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht verstoßen. Wird ein Inhalt entfernt, informieren wir die verfassende Person darüber. Zum Nachweis speichern wir zu jeder Meldung, wer den Inhalt verfasst und wer ihn gemeldet hat - auch nachdem der Inhalt selbst gelöscht wurde.

Aufbewahrung entfernter Inhalte: Von der Moderation entfernte Inhalte (Text und Bild) bewahren wir in einem ausschließlich für uns zugänglichen Moderations-Archiv auf. Das ist erforderlich, um über weitere Maßnahmen wie eine Verwarnung oder Sperre nachvollziehbar entscheiden, deinen Widerspruch prüfen und die Entscheidung gegenüber Behörden belegen zu können. Für andere Nutzer ist der Inhalt ab der Entfernung nicht mehr sichtbar. Die Aufbewahrung ist auf 180 Tage begrenzt; danach wird der Eintrag gelöscht, sofern kein laufendes Verfahren entgegensteht.

Verwarnung (Strike): Werden mehrfach Inhalte einer Person entfernt, sprechen wir eine Verwarnung aus. Mit einer Verwarnung ist das Veröffentlichen von Inhalten - Beiträge, Kommentare, Direktnachrichten, Crew-Chat und Foto-Uploads - für sieben Tage gesperrt. Das Aufzeichnen eigener Fahrten sowie der Zugriff auf die eigenen Daten bleiben in dieser Zeit möglich.

Wiederholung: Bei erneuten Verstößen nach einer Verwarnung können wir den Account dauerhaft sperren.

Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, jeden Account jederzeit vorübergehend oder dauerhaft zu sperren - insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, bei Manipulation von Fahrdaten oder Ranglisten, bei rechtswidrigen Inhalten, bei Gefährdung anderer Nutzer oder des Dienstes sowie zur Abwehr von Missbrauch. Eine Sperre kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen; ein Anspruch auf Nutzung des Dienstes oder auf Entschädigung besteht nicht. Bei einer Sperre ist ein Login nicht mehr möglich; bestehende Sitzungen werden beendet.

Hältst du eine Maßnahme für unbegründet, kannst du ihr über den Support widersprechen. Wir prüfen den Widerspruch und heben die Maßnahme auf, wenn sie zu Unrecht erfolgt ist. Bei offensichtlich unbegründeten oder missbräuchlichen Meldungen behalten wir uns Maßnahmen gegen die meldende Person vor.

8. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Karten, Routing und Push-Benachrichtigungen laufen über unsere eigene Infrastruktur; deine Standort- und Fahrtdaten werden nicht an Google, Mapbox, Firebase o. Ä. übermittelt. Privatsphäre-Zonen schneiden Start und Ziel deiner Strecken vor der Anzeige in der Crew ab.

9. Verfügbarkeit & Änderungen

Wir bemühen uns um einen zuverlässigen Betrieb, können jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren (Wartung, Störungen, höhere Gewalt). Wir behalten uns vor, Funktionen zu ändern, einzustellen oder diese AGB anzupassen, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen informieren wir dich rechtzeitig; die fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung.

10. Kündigung & Löschung

Du kannst deinen Account jederzeit selbst in der App löschen. Nach der Löschung wird der Account sofort deaktiviert und nach 30 Tagen unwiderruflich mit allen zugehörigen Daten entfernt. Wir dürfen Accounts bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB sperren oder löschen.

11. Wettbewerbe, Ranglisten & Battles

Ranglisten, Battles, Achievements und ähnliche Wettbewerbsfunktionen dienen ausschließlich der spielerischen Unterhaltung. Sie sind keine Aufforderung, im öffentlichen Straßenverkehr schneller, riskanter oder gesetzeswidrig zu fahren. Ranglisten-Platzierungen rechtfertigen zu keinem Zeitpunkt eine Überschreitung von Tempolimits oder einen Verstoß gegen die StVO.

Wir übernehmen keine Verantwortung für die Organisation, Aufsicht, Vorbereitung oder Durchführung von Wettbewerben, Challenges, Battles, Gruppenausfahrten oder sonstigen Aktivitäten, die unter Verwendung des Dienstes stattfinden. Der Dienst stellt lediglich die technischen Funktionen bereit; ob, wann, wo und unter welchen Bedingungen du fährst, entscheidest und verantwortest allein du. Die Teilnahme an fahrbezogenen Aktivitäten erfolgt auf dein eigenes Risiko.

12. Haftung

Der Dienst dient der Unterhaltung, Statistik und Gemeinschaft und ist kein Navigations-, Fahrassistenz- oder Sicherheitssystem. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der im Dienst angezeigten Daten (insbesondere Statistiken, Geschwindigkeiten, Strecken, Orte, Ranglisten und Karten); diese hängen u. a. von der GPS-Genauigkeit, der Netzabdeckung und von Community-Daten ab. Verlasse dich im Straßenverkehr niemals auf Anzeigen der App.

Der Dienst wird „wie besehen" bereitgestellt. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Wir haften nicht für Schäden, die aus einer verkehrswidrigen, gefährlichen oder gesetzeswidrigen Fahrweise resultieren. Die Verantwortung für dein Verhalten im Straßenverkehr trägst allein du.

13. Freistellung

Du stellst uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer dir zurechenbaren Rechtsverletzung gegen uns geltend machen - insbesondere aus deinen hochgeladenen Inhalten, deiner Fahrweise oder deiner Teilnahme an Battles, Challenges oder sonstigen Aktivitäten. Dies umfasst die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Deine Freistellungspflicht entfällt, soweit du die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast.

14. Premium-Abonnement (entgeltliche Zusatzfunktionen)

Aktueller Stand: Derzeit werden alle Funktionen des Dienstes unentgeltlich bereitgestellt. Es besteht kein entgeltlicher Vertrag und es findet keine Zahlung statt. Die folgenden Regelungen dieses Abschnitts sowie die Widerrufsbelehrung in Abschnitt 15 gelten erst ab dem Zeitpunkt, zu dem wir ein entgeltliches Abonnement tatsächlich anbieten, und nur für Nutzerinnen und Nutzer, die ein solches Abonnement abschließen. Die unentgeltliche Nutzung des Dienstes bleibt davon unberührt.

14.1 Bezeichnung und Leistungsumfang. Das entgeltliche Angebot wird unter der Bezeichnung DriveBattle Premium bereitgestellt. Es umfasst folgende Zusatzfunktionen: kurvige Routenführung und Rundtouren-Planung, erweiterte Statistiken einschließlich Schräglagen-Auswertung, Offline-Karten und Offline-Navigation, Verkehrslage auf der Route, Blitzer-Warnung, GPX-Export und -Import, Bilder im Chat sowie das Nachfahren fremder Strecken. Alle übrigen Funktionen des Dienstes bleiben unentgeltlich nutzbar. Wir dürfen den Leistungsumfang weiterentwickeln; entfällt eine wesentliche zugesagte Funktion dauerhaft, kannst du das Abonnement außerordentlich kündigen.

14.2 Preis. Der Preis beträgt 49,99 € pro Jahr oder wahlweise 6,99 € pro Monat. Alle Preisangaben sind Gesamtpreise einschließlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der Preis, der dir unmittelbar vor dem Kauf in der Bestellübersicht angezeigt wird; er kann je nach Land abweichen. Zusätzliche Kosten für die Datenverbindung deines Mobilfunkanbieters trägst du selbst.

14.3 Vertragsschluss und Vertragspartner der Zahlung. Der Vertrag über das Abonnement kommt zustande, wenn du den Kauf im Bestellvorgang verbindlich bestätigst. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Google Play (Google Ireland Limited); für die Abrechnung, Rechnungsstellung und Rückerstattung gelten zusätzlich die Bedingungen dieses Anbieters. Erstattungsanfragen richtest du an Google Play; Erstattungen wickelt ausschließlich Google ab. Anbieter der Leistung selbst und dein Vertragspartner für den Dienst bleiben wir (Abschnitt 1).

14.4 Laufzeit und Verlängerung. Die Mindestlaufzeit beträgt je nach gewähltem Tarif ein Jahr oder einen Monat. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils dieselbe Laufzeit (ein Jahr bzw. ein Monat), sofern es nicht zuvor gekündigt wird. Ein etwaiger kostenloser Testzeitraum beträgt beim Jahrestarif eine Woche; der Monatstarif wird ohne Testzeitraum angeboten; wird er nicht vor Ablauf gekündigt, geht er in ein entgeltliches Abonnement über.

14.5 Kündigung. Du kannst das Abonnement mit einer Frist von mindestens 24 Stunden vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung erfolgt über die Abo-Verwaltung deines Google-Play-Kontos (Play Store → Profil → Zahlungen und Abos → Abos); alternativ genügt eine Erklärung in Textform an die in Abschnitt 1 genannten Kontaktdaten. Nach einer Kündigung bleiben die Zusatzfunktionen bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums nutzbar. Die Kündigung des Abonnements ist nicht dasselbe wie die Löschung deines Accounts (Abschnitt 10) - eine Account-Löschung beendet ein über einen Dritten abgewickeltes Abonnement nicht automatisch.

14.6 Zahlungsausfall. Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, dürfen wir die Zusatzfunktionen bis zum Ausgleich sperren. Deine bereits aufgezeichneten Daten bleiben davon unberührt und werden nicht gelöscht; die unentgeltlichen Funktionen bleiben nutzbar. Weitere gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

14.7 Preisänderungen. Eine Änderung des Preises für ein laufendes Abonnement wird nur wirksam, wenn du ihr ausdrücklich zustimmst. Wir informieren dich vor dem Wirksamwerden in Textform. Stimmst du nicht zu, läuft das Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zum bisherigen Preis aus. Die Regelung in Abschnitt 9 zu Änderungen dieser AGB gilt für Entgelte nicht.

14.8 Unentgeltlich erlangte Zusatzfunktionen. Zusatzfunktionen können auch ohne Zahlung erlangt werden, etwa über Abzeichen mit dauerhafter Freischaltung oder durch Einlösen von Erfahrungspunkten. Es gilt: Dauerhaft freigeschaltete Zugänge aus der Beta-Phase (OG-Abzeichen) bleiben ohne Abonnement bestehen. Für das Verhältnis zwischen einer solchen Freischaltung und einem gleichzeitig laufenden entgeltlichen Abonnement gilt: Eingelöste XP-Zeiträume und ein laufendes Abonnement werden nicht miteinander verrechnet; die jeweils längere Freischaltung gilt. Ein Anspruch auf Auszahlung, Umtausch oder Erstattung unentgeltlich erlangter Zusatzfunktionen besteht nicht.

15. Widerrufsbelehrung für entgeltliche Abonnements

Diese Belehrung gilt für Verbraucherinnen und Verbraucher, die ein entgeltliches Abonnement nach Abschnitt 14 abschließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Solange keine entgeltlichen Abonnements angeboten werden, entsteht kein widerrufliches Rechtsgeschäft.

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Ausübung des Widerrufsrechts. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung richtest du an: CybeLabs UG (haftungsbeschränkt), Rheinpromenade 9, 40789 Monheim am Rhein, Deutschland, E-Mail: [email protected]. Du kannst dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Erklärung vor Ablauf der Frist absendest.

Folgen des Widerrufs. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wurde die Zahlung über einen Dritten abgewickelt (Abschnitt 14.3), kann die Rückzahlung über denselben Weg erfolgen.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen erlischt dein Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben und du zuvor ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und du deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags dein Widerrufsrecht verlierst. Weil die Zusatzfunktionen unmittelbar nach dem Kauf freigeschaltet werden, holen wir diese Zustimmung und diese Bestätigung im Bestellvorgang ausdrücklich ein: den Kaufdialog von Google Play, in dem du Preis, Laufzeit und automatische Verlängerung vor dem verbindlichen Kauf bestätigst. Erteilst du diese Zustimmung nicht, beginnt die Ausführung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

Muster-Widerrufsformular. Wenn du den Vertrag widerrufen willst, kannst du diesen Text ausfüllen und an uns zurücksenden:

An: CybeLabs UG (haftungsbeschränkt), Rheinpromenade 9, 40789 Monheim am Rhein, Deutschland, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung der folgenden digitalen Dienstleistung: DriveBattle Premium
Bestellt am: ____________
Name des/der Verbraucher(s): ____________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________
Im Konto verwendete E-Mail-Adresse: ____________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________
Datum: ____________

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates deines gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.